Dunkle, wolkenverhangene Stimmung über dem Berliner Reichstagsgebäude mit wehenden Deutschland- und Europaflaggen.

Bundestagswahl 1998: Wie aus dem Wahlsieg ein Kanzlerwechsel wurde

Am 27. September 1998 wählten die Deutschen einen neuen Bundestag. Das Ergebnis beendete die politische Grundlage der Regierung von Helmut Kohl und eröffnete Gerhard Schröder die Möglichkeit, Kanzler zu werden. Zwischen Wahltag und Amtsantritt lag jedoch ein entscheidender Schritt: Schröder brauchte eine Mehrheit im Bundestag. Erst nach der Einigung von SPD und Grünen wurde er am 27. Oktober zum Kanzler gewählt.

Von der TA-Art-Redaktion.

Der Wahltag veränderte die Mehrheiten im Bundestag

Die Bundestagswahl vom 27. September 1998 markierte das Ende der langen Regierungszeit Helmut Kohls. Der CDU-Politiker hatte seit 1982 an der Spitze der Bundesregierung gestanden. Nun konnte die bisherige Koalition aus Union und FDP ihre Regierung nicht fortsetzen. Die SPD unter Gerhard Schröder hatte dagegen zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen eine parlamentarische Mehrheit in Aussicht.

Die amtlichen Ergebnisse der Bundeswahlleiterin dokumentieren den Wahltag und das Resultat. Für die Frage, wer regieren konnte, waren vor allem die Sitze im neu gewählten Bundestag entscheidend. Stimmenanteile zeigen die Unterstützung bei der Wahl; die Sitzverteilung bestimmt, welche Parteien im Parlament gemeinsam eine Mehrheit bilden können.

Das ist ein wichtiger Unterschied. Wählerinnen und Wähler stimmen bei einer Bundestagswahl über Abgeordnete und Parteien ab. Sie wählen den Bundeskanzler nicht unmittelbar. Ein Wahlergebnis kann deshalb einen Regierungswechsel möglich machen, aber es vollzieht ihn noch nicht.

Warum Schröder am Wahlabend noch nicht Kanzler war

Am Wahlabend war erkennbar, dass die SPD und die Grünen gemeinsam eine neue Regierung bilden konnten. Ob daraus tatsächlich eine Regierung werden würde, hing von ihrer Einigung ab. Beide Parteien mussten klären, welche politischen Ziele sie gemeinsam verfolgen und wie die Arbeit der Bundesregierung organisiert werden sollte.

Solche Gespräche sind mehr als eine Formalität. Eine Koalition muss im Bundestag bei wichtigen Entscheidungen zusammenarbeiten, etwa bei Gesetzen und beim Haushalt. Dafür braucht sie eine belastbare Verständigung. Die Einigung von SPD und Grünen schuf die politische Grundlage für die spätere Wahl Schröders.

Bundestagswahl 1998: Wie aus dem Wahlsieg ein Kanzlerwechsel wurde

Für das Verständnis des Regierungswechsels hilft eine einfache zeitliche Trennung: Am 27. September wurden die Mehrheiten gewählt. Danach verständigten sich SPD und Grüne über eine gemeinsame Regierung. Am 27. Oktober entschied der Bundestag über den Kanzler. Erst diese letzte Entscheidung machte aus der Aussicht auf einen Machtwechsel eine neue Kanzlerschaft.

Die Kanzlerwahl machte den Regierungswechsel wirksam

Nach dem Grundgesetz wird der Bundeskanzler vom Bundestag gewählt. Dafür ist im ersten Wahlgang die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erforderlich, oft als Kanzlermehrheit bezeichnet. Das Verfahren erklärt, weshalb ein gutes Ergebnis für eine Partei allein nicht genügt: Entscheidend ist, ob ein Kandidat im Parlament die nötige Unterstützung erhält. Der Deutsche Bundestag erläutert das Verfahren der Kanzlerwahl.

Gerhard Schröder wurde am 27. Oktober 1998 zum Bundeskanzler gewählt. Damit ging die Kanzlerschaft von Helmut Kohl auf ihn über. Die neue Bundesregierung stützte sich auf die Zusammenarbeit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Für die Bundespolitik begann damit die rot-grüne Regierungszeit.

Der Abstand von einem Monat zwischen Wahl und Kanzlerwahl zeigt, dass mehrere Entscheidungen ineinandergreifen. Die Wahl legt fest, welche Abgeordneten im Bundestag sitzen. Die Koalitionsbildung verbindet Parteien zu einer möglichen Regierungsmehrheit. Die Kanzlerwahl prüft schließlich, ob diese Mehrheit einen Kandidaten tatsächlich ins Amt trägt.

Was der 27. September 1998 historisch bedeutet

Der Wahltag steht zu Recht für den Regierungswechsel nach 16 Jahren unter Helmut Kohl. Historisch genau ist aber eine zweite Aussage ebenso wichtig: Die Wahl leitete den Wechsel ein; sie ernannte keinen Kanzler. Erst die parlamentarische Mehrheit und Schröders Wahl im Bundestag schlossen den Weg zur neuen Regierung ab.

Wer die Ereignisse nachvollziehen möchte, kann deshalb zwei unterschiedliche Fragen stellen. Die Ergebnisse der Bundeswahlleiterin zeigen, wie gewählt wurde und welche parlamentarischen Mehrheiten daraus entstanden. Die Regeln und der Ablauf der Kanzlerwahl erklären, wie aus einer solchen Mehrheit eine neue Regierungsspitze hervorgeht. Gerade diese Verbindung macht die Bundestagswahl von 1998 zu einem anschaulichen Beispiel für die parlamentarische Demokratie in Deutschland.

Quelle: Die Bundeswahlleiterin

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